Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Emmen

Auf Einladung der SP Emmen nahm Bundesrätin Simonetta Sommaruga in einem Kurzreferat Stellung zu den Themen „Zuwanderung – Integration – Einbürgerung“.

In ihrem Referat zeigte sie auf, mit welchen Herausforderungen ihr Departement im Bereich Zuwanderung, Integration sowie Asylwesen konfrontiert ist und welche Lösungsvorschläge bereits vorliegen. So soll zum Beispiel zur verbesserten Integration das Erlernen einer Landessprache bei Familiennachzug Bedingung werden. Zudem betonte Simonetta Sommaruga, bei der Integration müsse sowohl gefordert als auch gefördert werden: „Wir bestehen auf unseren Gesetzgebungen und unserem Rechtstaat und fordern im Verfahren auch die Mitwirkungspfl icht.“ Zur Förderung sei ein besonderes Augenmerk auf die Ausbildung – im speziellen bei den Jugendlichen – zu richten.
Weiter führte Simonetta Sommaruga aus, im Asylwesen finde eine Neustrukturierung statt, um eine Verkürzung der Verfahren zu erreichen. Aussichtslose Gesuche würden prioritär behandelt, damit diese Personen möglichst kurz in der Schweiz weilten. Bei der Unterbringung der Asylsuchenden fordert Simonetta Sommaruga die Solidarität der Kantone und Gemeinden. Die Betreuung von Asylsuchenden sei in der heutigen Situation eine Verbundaufgabe. Sie dankte insbesondere der Gemeinde Emmen, die mit dem grossen Asylzentrum wesentlich zur Unterbringung der Betroff enen mittrage.
In der anschliessenden Diskussionsrunde beantwortete die Bundesrätin kompetent Fragen aus dem Publikum. Sie bedankte sich zum Abschied für den sachlichen Umgang mit dem emotionsgeladenen Thema. Zudem lobte sie die Gemeinde Emmen. An die Adresse der anwesenden Mitglieder der Bürgerrechtskommission sagte sie, Emmen spiele eine Vorreiterrolle für die ganze Schweiz. Wie die Einbürgerungsgesuche heute behandelt würden, sei vorbildlich.